Pressemitteilung: Michael Frisch (AfD)

Pressemitteilung: Michael Frisch (AfD)

Kein Impfzwang durch die Hintertür!

Wie der Homepage des Bundesgesundheitsministeriums zu entnehmen ist, plant die Bundesregierung in Kürze die Einführung eines Corona-Immunitätsausweises. Dieser Ausweis soll dem Inhaber bestätigen, dass er entweder durch eine überstandene Corona-Infektion oder eine Impfung gegen eine Infektion mit dem Virus immun ist.

Bei möglichen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Pandemie begründet sein Besitz Ausnahmerechte gegenüber denen, die über ein solches Dokument nicht verfügen.
Scharfe Kritik an diesem Vorhaben äußert der Landesvorsitzende der AfD Rheinland-Pfalz Michael Frisch MdL: „Es besteht die Gefahr, dass Menschen, die weder geimpft sind noch eine Corona-Infektion hatten, durch dieses Gesetz zu Bürgern zweiter Klasse werden.

Während immunisierten Personen Schwimmbäder, Kinos, öffentliche Verkehrsmittel, Geschäfte und sonstige als besonderes riskant eingestufte Lokalitäten zu Corona-Zeiten offen stünden, bliebe den anderen dies alles verwehrt. Das wäre eine massive Grundrechtseinschränkung für einen erheblichen Teil unserer Bevölkerung, die keinesfalls hinnehmbar ist.“

Frisch weiter: „Im Endeffekt würde dieses Vorhaben der Bundesregierung auf einen indirekten Impfzwang hinauslaufen. Denn da sicherlich niemand vorsätzlich eine Corona-Infektion auf sich nehmen würde, um in den Genuss von Ausnahmeregelungen zu kommen, wäre eine Impfung der einzige gangbare Weg, den erforderlichen Immunitätsnachweis zu bekommen.

Wir als AfD lehnen einen solchen Zwang, ob direkt oder indirekt, kategorisch ab. Sich impfen zu lassen, muss die freiwillige Entscheidung informierter Bürger bleiben. Daher fordern wir die Bundesregierung auf, von der mittels Immunitätsnachweis geplanten Einführung eines Impfzwanges durch die Hintertür Abstand zu nehmen.“

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