Verbandsgemeinde-Ratssitzung am 7. Februar 2024
Bild von André Braselmann

Verbandsgemeinde-Ratssitzung am 7. Februar 2024

Am Mittwoch, 7. Februar, findet um 18 Uhr im Bürgerhaus Leimersheim eine Sitzung des Verbandsgemeinderats statt. Hierzu ergeht Einladung. Tagesordnung nachstehend.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1. Einzelhandelskonzept der Verbandsgemeinde Rülzheim
    – Abwägung der Fachbehördenbeteiligung
    – Beschluss zum Abschluss des Konzepts
  2. Neubau Feuerwehrhaus Hördt
    Vorstellen des aktuellen Planungsstands
  3. Untersuchung zur planungsrechtlichen Steuerung von möglichen
    Standorten für Freiflächensolaranlagen im Gebiet der
    Verbandsgemeinde Rülzheim
    – Abschluss der Studie
  4. LEADER Projekt – “Naturnahes Gärtnern”
    Antragstellung im Rahmen des aktuellen Förderaufrufs
  5. Beantragung der Mittel aus dem Kommunalen Investitionsprogramm für Klimaschutz und Innovation (KIPKI)
  6. Interkommunale Vereinbarung Windenergie
  7. Vertragsangelegenheiten Heimatbrief
  8. Auftragsvergabe: Durchführung von Baumkontrollen des kommunalen Baumbestands zur Wahrnehmung der Verkehrssicherungspflicht
  9. Ehrenamtskarte
  10. Unterrichtung über Verträge gem. § 33 Abs. 2 GemO
  11. Einwohner-Fragestunde
  12. Kenntnisgaben

Nichtöffentlicher Teil

  1. Bekanntgabe einer Eilentscheidung nach § 48 GemO
  2. Kenntnisgaben

Quelle: VG Rülzheim